Leben in Vielfalt

Moma, 12 Jahre, fragte am 15. April 2016

Was passiert, wenn Erdogan in der EU ist?

Moma schrieb weiter: "Wegen diesem Gedicht hat er ja den Verfasser angezeigt. Würde Deutschland, wenn er in der EU ist, etwas gegen seine überflüssigen Bestrafungen unternehmen? Ich möchte nämlich nicht, dass man wegen eines dummen Kommentars bestraft wird ."

Deine Frage ist gar nicht so einfach zu beantworten, weshalb unsere Antwort ein wenig länger ausfällt als sonst.

Wir verstehen, dass dich die aktuelle Diskussion um das Gedicht von Jan Böhmermann und den türkischen Präsidenten Erdoğan beschäftigt und dadurch viele Fragen entstehen. Das geht nicht nur dir so. Die Berichte in den Medien und in sozialen Netzwerken reißen nicht ab und unterschiedliche Meinungen zu diesem Fall werden deutlich.

Vielleicht muss man zunächst ein paar Dinge erklären, um das Thema besser verstehen zu können.

Jan Böhmermann ist ein deutscher Künstler, der in verschiedenen Fernsehsendungen so genannte "Satire" betreibt. Im Rahmen von Satire werden Menschen oder Zustände humorvoll kritisiert und verspottet.

In einer Sendung hat Jan Böhmermann ein Gedicht vorgelesen, in dem er Erdoğan beleidigt. Bevor er dieses Gedicht vortrug, sagte er: "Das was jetzt kommt, darf man nicht machen. Das ist in Deutschland verboten." Viele Menschen, die zu Jan Böhmermann halten, sagen, dass er damit zeigen wollte, wo die Grenzen von Satire und Beleidigungen sind.

Gleichzeitig gibt es viele Menschen, die kritisieren, was Böhmermann getan hat.

Als Reaktion auf dieses Gedicht hat der türkische Präsident Erdoğan einen Strafantrag wegen Beleidigung gegen Jan Böhmermann gestellt, der von der Bundesregierung genehmigt wurde.

Man kann zu diesem Fall viele unterschiedlich Meinungen vertreten. Prinzipiell hat aber natürlich in einem deutschen Rechtsstaat jeder und jede die Möglichkeit, deutsches Recht überprüfen zu lassen. Nun müssen Gerichte entscheiden, ob Jan Böhmermann betraft wird, oder nicht.

Nun zu deiner Frage bezüglich des EU-Beitritts der Türkei:

Gespräche zwischen der Europäischen Union (EU) und der Türkei bezüglich eines Beitritts in die EU gibt es bereits seit 2005. Manche Parteien in Deutschland wollen beispielsweise, dass die Türkei Mitglied in der EU wird, andere wiederum lehnen dies ab. Gleichzeitig bedeutet dies jedoch, dass nicht Erdoğan als Präsident Mitglied werden könnte, sondern die Türkei als Staat - eine Einzelperson kann kein Mitglied der EU werden.

Viele kritisieren die Türkei als einen Staat, in der Meinungs- und Pressefreiheit nicht ausreichend gelten und lehnen deshalb einen Beitritt in die EU ab.

Sicherlich wird der Fall Böhmermann Auswirkungen auf die Diskussion um einen möglichen Beitritt der Türkei in die EU haben. Ein solcher Beitritt ist jedoch in naher Zukunft nicht absehbar.