Jens, 15 Jahre, fragte am 20. März 2020
Haben Blockparteien wie in der Volksrepublik China, der Ehemaligen DDR oder anderen heutigen und ehemaligen Einparteienstaaten auch eine andere Funktion als nur ihre Staaten Demokratisch aussehen zu lassen?
In China herrscht ein autokratisches Einparteiensystem. Es gibt zwar noch andere Parteien, aber die Partei an der Regierung regiert autokratisch und möchte somit nicht demokratisch aussehen. Ähnlich war es bei der ehemaligen UdSSR (Sowjetunion). Das war ein autokratischer Einparteienstaat, der auch nicht demokratisch aussehen wollte.
Anders war es allerdings in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Hier steht das Wort „demokratisch“ schon im Namen. Durch die Blockparteien wirkte es so, als gäbe es eine „Wahl“ und sie ließen die DDR demokratisch aussehen. Viele Bürger*innen der DDR waren der Meinung, dass die DDR besonders stabil ist und sie hatten zumindest die Hoffnung, kleine Dinge zu verändern und mitbestimmen zu können. Gerade bei Entscheidungen die ihre Stadt betreffen, hatten die Menschen die Hoffnung, mitbestimmen zu dürfen. Die DDR war aber keine Demokratie. Die Blockparteien hatten eine feste Anzahl an Sitzen im Parlament, unabhängig vom Wahlergebnis. Diese waren vorbestimmt. Das ist ein großer Unterschied zur Demokratie.
Die wichtigsten Merkmale einer Demokratie sind nämlich die Mitbestimmung, die Beteiligung der Bürger*innen und dass es demokratische Wahlen gibt.
