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Was bedeutet es, wenn Kriegsrecht herrscht?

Im äußersten Osten von Nordostindien gibt es den Bundesstaat Manipur. Dort kämpfen schon lange verschiedene Gruppen für ihre Unabhängigkeit von Indien. Um diese Rebellen zu bekämpfen, hat die indische Regierung Soldaten in die Region entsandt und für Manipur das Kriegsrecht erlassen. Das heißt, dass Sondergesetze für die Armee im Kampf gegen die Rebellen gelten.

 

 

Foto: Peace Counts
Ein Soldat patrouilliert in einer Stadt in Nordostindien

Durch die Sondergesetze können die Soldaten zum Beispiel Häuser durchsuchen, ohne dass sie dafür auf eine Erlaubnis von einem Richter warten müssen. Wenn den Soldaten jemand verdächtig erscheint, können sie diese Person festnehmen, ohne prüfen zu müssen, ob die Person wirklich zu den Rebellen gehört.

Die Soldaten dürfen aufgrund der Sondergesetze auch nicht bestraft werden, wenn sie jemanden töten. Für die Bevölkerung gelten oft Ausgangssperren. Sie dürfen ihre Häuser nur zu bestimmten Zeiten verlassen. Kinder können oftmals nicht zur Schule gehen, oder auf der Straße spielen.

Der Einsatz der indischen Armee hat die Gewalt leider nicht verringert. Ganz im Gegenteil – heute gibt es mehr Rebellengruppen als vor der Einführung der Sondergesetze. Die Menschen in Manipur beklagen, dass die Armee die Bevölkerung nicht schützt. Bei ihrem Kampf gegen die Rebellen hat die Armee stattdessen schon sehr viele Unschuldige festgenommen oder sogar getötet.

Menschenrechtsaktivisten fordern daher, dass das Kriegsrecht wieder aufgehoben wird und Soldaten bestraft werden sollen, wenn sie Gewalt gegen unschuldige Menschen angewandt haben.

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