Frieden Fragen

Mali ist ein Land in Westafrika mit 21 Millionen Einwohner*innen.

2012 begannen die Tuareg, ein Nomadenvolk im Norden des Landes, begannen einen Aufstand. Der Aufstand war nicht der erste in der Geschichte von Mali. Es ist der vierte Aufstand in den letzten 50 Jahren. Ein Grund für die andauernde Unzufriedenheit war zum Beispiel, dass die Tuaregs höhere Steuern zahlen mussten und so benachteiligt wurden.

Die Rebellengruppe von 2012 nannte sich Mouvement National de Liberation de l’Azawad (MNLA). Sie forderten einen unabhängigen Staat namens Azawad, weil sie sich von der malischen Regierung unterdrückt fühlten. Mit Hilfe von islamistischen Gruppen nahmen sie nach und nach den Norden Malis ein. Am 6. April 2012 erklärten die Rebellen schließlich die Unabhängigkeit des Staates Azawad.

Von da an war Mali praktisch geteilt. Im Süden hatte eine Übergangsregierung die Macht. Im Norden herrschten nicht die Tuareg, sondern Islamisten. Die Tuareg-Rebellen hatten schnell ihre Macht an sie verloren. Die Islamisten zwangen die Bevölkerung im Norden nach sehr strengen religiösen Regeln zu leben. Gao wurde Zentrum ihrer Herrschaft. Wer diese Regeln nicht befolgte, wurde bestraft. Viele Menschen flohen in den Süden Malis oder in die Nachbarländer.

Die Islamisten rückten weiter nach Süden vor, um die Hauptstadt Bamako einzunehmen. Darauhfin griff Frankreich im Januar 2013 ein. Frankreich ist die ehemalige Kolonialmacht von Mali. Französische Soldatinnen und Soldaten sollten der malischen Armee helfen, die Islamisten zurückzudrängen. Das schafften sie auch. Die besetzten Städte wurden befreit. Dauerhaft besiegt wurden die Islamisten aber nicht. Deswegen schickte auch die UNO im Sommer 2013 Soldatinnen und Soldaten nach Mali. Mehrere europäische und afrikanische Länder schickten dafür Truppen nach Mali. Die UN-Mission ist noch heute in Mali präsent, weil die Lage immer noch sehr unsicher und gefährlich ist. Es kommt immer wieder zu terroristischen Anschlägen und zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Rebellengruppen. Auch Deutschland ist an der UN-Mission beteiligt. 

Im August 2013 wurde Ibrahim Boubacar Keita zum Präsidenten gewählt. 2015 unterschrieb seine Regierung mit den Rebellen einen Friedensvertrag. Im August 2018 wurde er wiedergewählt, 2020 dann durch einen Militärputsch gestürzt. Seitdem ist das malische Militär an der Macht. Es gibt verschiedene bewaffnete Gruppen. Viele von ihnen toleriert die malische Regierung. Zwei Milizen werden aber nicht akzeptiert und als Terrorgruppen bezeichnet: die Nusra-Front und der sogenannte Islamische Staat.

Die neue Regierung wollte, dass Frankreich das Land verlässt. Stattdessen durften russische Truppen ins Land.

Warum arbeitet die malische Regierung mit russischen Truppen zusammen?

Sie schlossen einen Deal: die russischen Truppen geben dem malischen Militär Waffenhilfe, dafür bekokmmen sie Schürfrechte- also das Recht eine Mine zu betreiben. Denn in der Sahelzone gibt es wichtige Bodenschätze wie Diamanten, Gold, Uran, Eisen, Zinn, Kupfer, Silber, Öl und anderes mehr.

Die Sahelzone ist noch aus einem weiteren Grund wichtig: Alle Menschen die südlich von der Sahara nach Europa fliehen, müssen die Sahelzone durchqueren. Und wer die Sahelzone kontrolliert, hat Einfluss auf die Migrant*innen, die nach Europa wollen.

Viele Menschen befinden sich dort in Flüchtlingscamps:
- das Camp Anoura: 8000 Menschen
- das Camp Sosso-Koira: 3000 Menschen
- das Camp Edaung: 500 Menschen
- das Camp Bama: 6500 Menschen

Außerdem wird gesagt, dass die russischen Truppen wenig Fragen stellen. Sie liefern die Hilfe, die von der malischen Regierung gefordert wird. Die UN und auch Deutschland hingegen stellten viele Fragen, hatten komplizierte Auflagen und viele verschiedene Ansprechpersonen.

In Mali sind wohl ca. 1400 russische Söldner*innen und Soldat*innen.

Was macht Deutschland in Mali?

Deutschland beteiligt sich an der UN-Friedensmission „MINUSMA“ in Mali.

Seit 2016 schickte auch Deutschland Truppen nach Mali. Die deutschen Truppen durften aber nicht kämpfen, sondern nur aufklären. Dafür brachten sie Drohnen mit Kameras und Spähpanzer ins Land. Spähpanzer werden gebraucht, um die Umgebung zu überwachen. Sie fahren mit den Panzern raus und gucken wie die Lage ist. Im Jahr 2023 sind 1186 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz der Bundeswehr in Mali.

Bis 2023 hat Deutschland bereits 3,5 Milliarden Euro für den Bundeswehreinsatz in Mali ausgegeben.
Bis Ende Mai 2024 sollen alle deutschen Truppen abgezogen sein. Die deutsche Bundeswehr hat große Mengen Munition in Mali. Die Munition können sie nicht mehr rechtzeitig zurück nach Deutschland bringen. Aber diese Munition soll weder die malische Regierung, die Terrorgruppen noch die russischen Truppen bekommen. Deshalb vernichten die deutschen Soldat*innen die Munition: Sie schießen auf Zielscheiben und haben einen Sprengmeister.

2020 wurde der Präsident Kéita durch einen Militärputsch gestürzt. Im Konflikt in Mali sind verschiedene Länder mit beteiligt, zum Beispiel Frankreich und die EU. Die Mission der Vereinten Nationen in Mali heißt MINUSMA. Aber auch russische Truppen, die sogenannte Wagner-Gruppe, ist in Mali aktiv.

Was ist die Wagner-Gruppe?

Die Wagner-Gruppe ist eine Privatarmee und wurde 2014 vom ehemaligen Oberstleutnant Dmitrij Utkin gegründet. Utkin war früher im russischen Militärgeheimdienst. Inzwischen leitet Jewegenij Prigoschin die Wagner-Gruppe. Prigoschin ist ein russischer Unternehmer. Die Wagner-Gruppe ist nicht Teil der russischen Armee, sondern eine Gruppe von Söldner*innen. Söldner*innen werden dafür bezahlt, für eine gewisse Zeit zu kämpfen. Einige russische Söldner*innen der Wagner-Gruppe saßen davor im Gefängnis. Sie haben sich der Wagner-Gruppe angeschlossen, weil sie auf Freilassung hoffen. Sie hoffen also, nach dem Kämpfen keine Strafgefangenen mehr zu sein.

2021 begann in Mali der Einsatz der Wagner-Gruppe. Die Wagner-Truppen trugen zum Ende der Anti-Terror-Mission Barkhane und der sogenannten Task-Force Takuba bei. Diese Missionen wurden von einer europäischen Einheit unter französischem Kommando geführt.  Sie hatten seit Juli 2020 die Streitkräfte Malis unterstützt. Die Militärjunta brach die Zusammenarbeit mit Frankreich ab. Sie wollten den Abzug der französischen und europäischen Truppen. Stattdessen wurden sie durch Wagner-Truppen zu ersetzt. Teile des malischen Militärs empfanden die Unterstützung durch die Wagner-Truppen effektiver als die der europäischen Mission.

Was machen die Wagner-Truppen in Mali?

Die Wagner-Truppen haben zusammen mit den nationalen Sicherheitskräften Operationen durchgeführt. Sie kämpfen zum Beispiel gegen dschihadistische Milizen. Dabei kamen auch viele Zivilist*innen zu Tode. Die Streitkräfte Malis waren für die Wagner-Gruppe eine Art Hilfstruppe. Das führte zu Unzufriedenheit bei einigen malischen Offizieren.

Es gibt Vermutungen, dass Menschrechtsverletzungen stattfinden. Das malische Militär weigert sich aber, Ermittlungen anzustellen. Die Regierung sperrte den Zugang zu bestimmten Gebieten. Seitdem die russischen Söldner*innen (auch genannt die Wagner-Truppen) in Mali sind, wurden auch Überflüge der UN-Truppen verboten. Es wird daher vermutet, dass die Wagner-Truppen ohne Rücksicht auf Menschenrechte operieren wollen. Deshalb versuchen sie vermutlich zu verhindern, dass Menschenrechtsverletzungen untersucht werden können.

In Zentralmali, in Moura, kam es im März 2022 zu einem Massaker. Bei der gemeinsamen Operation zwischen malischer Armee und Wagner-Truppen wurden 300 Zivilist*innen getötet.

Die Wagner-Truppen und die nationale Armee verüben Angriffe und Massaker vor allem gegenüber der Fulani-Gruppe. Deshalb haben sich die Spannungen zwischen den Volksgruppen verschärft. Dies treibt Teile der Bevölkerung in die Arme dschihadistischer Gruppen, von denen sie sich Schutz erhoffen. Das trägt wiederum zur Eskalation und Aufrechterhaltung des Konflikts bei. Denn auch die dschihadistischen Gruppen verhalten sich oft brutal. Dschihadistische Gruppen versuchen zum Beispiel durch Drohung und Abschreckung die Menschen dazu zu zwingen, ihre militärische Kontrolle zu tolerieren. Sie führen absichtlich eine Hungersnot herbei. Sie verbrennen Reisfelder, damit die Menschen ihren Reis nicht ernten können. So wollen sie die Menschen unter Druck setzen.

Es ist schwierig private Militärunternehmen, wie die Wagner-Truppen zu bestrafen. Söldner*innen unterliegen, anders als Soldat*innen, keiner Militärgerichtsbarkeit. Wenn Soldat*innen dagegen verstoßen, können sie für Kriegsverbrechen verurteilt werden. Söldner*innen aber nicht. Deshalb ist es viel schwieriger eine Privatarmee, wie die Wagner-Truppen, zu bestrafen. Sie sind auch schwieriger zu kontrollieren. Staatsanwälte, die die Verbrechen der Wagner-Gruppe verfolgen, haben es deshalb schwer, in Kriegsgebieten Beweise zu sammeln. Deshalb gibt es von den Vereinten Nationen (UN) eine "Anti-Söldner-Konvention". Bislang haben 46 Staaten die "Anti-Söldner-Konvention" unterschrieben.

In Mali gibt es Infrstrukturprojekte, die NGOs (Nichtregierungsorganisationen) organisieren.

Diese Projekte sollen den Zugang zu Wasser ermöglichen. Hierfür werden Komitees gegründet, indenen Vertreter*innen der Gemeinden vor Ort sitzen. Ein Komitee ist ein Team, also eine Gruppe von Menschen, die Entscheidungen treffen. Sie sollen mitentscheiden, wie der Brunnenbau gelingen kann. Sie diskutieren, wie die Wasserpumpen gebaut werden.  Die Komitees dienen als Dialogräume, um Lösungen für Konflikte zu finden, wie zum Beispiel bei der Wassernutzung.