Myanmar ist ein Staat in Südostasien. Myanmar hieß früher Birma oder auf Englisch: Burma.
Die Fläche von Myanmar ist fast doppelt so groß wie Deutschland. In Myanmar leben rund 55 Millionen Menschen. Der Rakhaing-Bundesstaat ist eine der 15 Verwaltungseinheiten von Myanmar. Dort leben viele Menschen der muslimischen Minderheit der Rohingya. Die Rohingya werden seit vielen Jahren diskriminiert und unterdrückt. 2017 flohen etwa 700.000 Rohingya in das benachbarte Land Bangladesch. In Flüchtlingscamps in Bangladesch leben mittlerweile insgesamt rund 1,3 Millionen Menschen.
Am 1. Februar 2021 gab es einen Putsch. Das myanmarische Militär, geführt von General Min Aung Hlaing, hatte einen Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung von De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi durchgeführt.
Seitdem gibt es einen Konflikt zwischen der an die Macht geputschten Militärregierung und zivilen demokratischen Gruppen.
Aber es gibt auch andere bewaffnete Konflikte zwischen Regierungstruppen und Minderheiten (viele davon haben auch eine eigene Armee).
Im Bundesstaat Rakhine im Westen von Myanmar finden die meisten Kämpfe statt. Dord wird die Minderheit der muslimischen Rohingyas von den Militärs gewaltsam verfolgt.
In der Gesellschaft gibt es immer wieder gewaltsame Vorfälle zwischen der buddhistischen Mehrheitsbevölkerung und der muslimischen Minderheit.
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Zeitlicher Überblick:
1948: Myanmar wird unabhängig (damals hieß es noch Burma). Myanmar gehört jetzt nicht mehr zum Vereinigten Königreich Großbritannien.
Es gibt bewaffnete Konflikte, da verschiedene Minderheiten mehr Rechte und politische Teilhabe fordern. Viele sehen sich in dem neuen Staat nicht ausreichend beteiligt.
1978: Die Diskriminierung und Verfolgung der Minderheit der muslimischen Rohingya beginnt. Das Militär vertreibt 250 000 Rohingya.
1982: Es gibt ein Staatsbürgerschaftsgesetz das 135 verschiedene Ethnien anerkennt. Die Rohingya gehören nicht dazu. Dieses Gesetz führt dazu, dass die Rohingy staatenlos werden.
1990: Es finden demokratische Wahlen statt. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) gewinnt die Wahlen. Aber das Militärregime erkennt das Wahlergebnis nicht an. Es kommt zu friedlichen Protesten. Dann gibt es einen Putsch durch das Militär. Die friedlichen Proteste werden gewaltsam niedergeschlagen. Rohingya werden vertrieben, viele von ihnen fliehen.
2016: Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) wird Regierungspartei.
Im Staat Rakhine kommt es zu Gewalt. Eine „Befreiungsarmee der Rohingya“ wird gegründet, die für sich beansprucht, die muslimischen Rohingya zu repräsentieren. Regierungstruppen sowie buddhistische Menschen kämpfen gegen die muslimischen Rohingya. Die UNO beschreibt das als „ethnische Säuberung“. Eine "ethnische Säuberung" bedeutet, dass Menschen einer ethnischen Gruppe systematisch verfolgt werden. Sie sollen ausgelöscht werden, weil sie Teil dieser Gruppe sind.
2020: Es gibt Parlamentswahlen. Das Militär spricht von Wahlbetrug.
2021: Es kommt zum Militärputsch nach dem Sieg der Nationale Liga für Demokratie (NLD)
Das Militär nimmt die Führungspersonen der NLD fest. Danach ruft das Militär einen landesweiten Notstand aus.
2021/22: Seit dem Putsch gibt es Proteste. Das Militär geht mit Gewalt gegen die Demonstrant*innen vor.
2023: Das Militär löst im März die Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) auf. Es werden 40 weitere politische Parteien aufgelöst.
Welche Möglichkeiten für Frieden gibt es?
Auf internationaler Ebene wird die Gewalt gegen die Rohingya und ihre Vertreibung verurteilt.
Diese Verbrechen werden durch den Internationalen Strafgerichtshof seit 2018 untersucht. Es läuft ein Vorermittlungsverfahren gegen Myanmar. Und es gibt Sanktionen gegen Myanmar. Deutschland hat zum Beispiel die Gelder für Enwicklungszusammenarbeit wegen der gewaltvollen Vertreibungen der muslimischen Rohingya gekürzt.
Es wird gefordert, dass die vertriebenen Rohingya besser unterstützt werden. Denn die Bedingungen in den Flüchtlingscamps sind schlecht, viele Menschen leben auf sehr kleinem Raum zusammen.
In Bangladesch wird diskutiert, wie die Rohingya wieder zurück nach Myanmar können. In Myanmar gelten die Rohingya jedoch als staatenlos. Deshalb fürchten viele, dass sie wieder vertrieben und diskriminiert werden, wenn sie nach Myanmar zurückkehren. Die Staatenlosigkeit der Rohingya ist besonders schlimm, da sich kein Staat für sie verantwortlich fühlt.
