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Welche Rolle spielt die UNO im Syrien-Krieg?

Foto: UN Photo/Mark Garten
Die UNO-Mitglieder tagen

 

 

Der UN-Sicherheitsrat beschäftigt sich schon seit einiger Zeit mit den Ereignissen in Syrien. Lange Zeit hatte jedoch Russland alle Vorschläge und China einige Vorhaben des UN-Sicherheitsrats zu Zwangsmaßnahmen gegen Syrien abgelehnt. Das könnte daran liegen, dass Russland und China schon länger enge Partner Syriens sind.

Im April 2013 kam es jedoch erstmalig zu einer einheitlichen Verurteilung der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen in Syrien. Alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates forderten ein sofortiges Ende der Gewalt von allen bewaffneten Gruppen. Nachdem im August 2013 in Syrien Giftgas eingesetzt worden war, untersuchte ein UN-Team die Lage vor Ort und die Vernichtung syrischer Chemiewaffen wurde beschlossen.

 

Im Januar 2014 gab es eine UN-Friedenskonferenz zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern in Genf. Leider konnte dabei keine Einigung erzielt werden.

Im Dezember 2015 gab es neue Hoffnung für Friedensverhandlungen. Der Sicherheitsrat der UNO hat mit einer sogenannten Resolution einstimmig beschlossen, dass Friedensgespräche zur Beendigung der Gewalt wiederaufgenommen werden sollen. Alle Unterzeichner dieser Resolution fordern die Konfliktparteien in Syrien dazu auf, dass sie eine gemeinsame Übergangsregierung bilden und keine zivilen Ziele mehr angreifen sollten. Die Resolution sieht auch freie Wahlen vor. Das Problem ist allerdings, dass die Konfliktparteien diese Resolution unterschiedlich auslegen.

 

 

Staffan de Mistura bei den syrischen Friedens-verhandlungen in Geneva
Foto: UN Photo/Jean-Marc Ferre

Seit Beginn 2016 wird ein Plan erarbeitet, wie ein Waffenstillstand in Syrien erreicht werden kann. Im Februar 2016 wurde sogar eine Feuerpause ausgehandelt. Zudem hat der damalige UN-Sonderbeauftragte für Syrien Staffan de Mistura Friedensgespräche initiiert. Jedoch hielt die Feuerpause nicht lange an und seit Mai 2016 gab es verstärkt Kämpfe vor allem im östlichen Teil Aleppos. Damals eines der wichtigsten Gebiete der Aufständischen. Mittlerweile wird Aleppo wieder von den Regierungstruppen kontrolliert.

Bis heute fordert der UN-Generalsekretär die Konfliktparteien immer wieder auf, die Feuerpause einzuhalten, damit die in der Kampfregion eingeschlossenen Menschen Lebensmittel und medizinische Hilfe erhalten können.

 

 

Die Syrische Bevölkerung selbst jedoch fühlt sich mit ihrem Leid alleine gelassen und wirft der UNO vor, nicht genug für ihren eigenen Schutz und die Beendigung des Krieges in Syrien zu tun.

Des Weiteren war lange nach wie vor unklar, wie die Zukunft des umstrittenen Präsidenten Assad aussehen wird. In allen Gesprächen wurde dieses Thema ausgeklammert. Sonst wäre es möglicherweise erneut zu keiner Einigung gekommen. Allerdings hat er in den letzten Jahren und Monaten seine Macht immer mehr ausgebaut und gefestigt.

Auch wenn es noch Einschränkungen gibt, ist es ein gutes Zeichen, dass sich der Sicherheitsrat auf eine Resolution einigen konnte, zumindest eine kurze Waffenruhe umgesetzt werden konnte und Friedensgespräche aufgenommen wurden.

Seit Ende 2018 ist Geir Pedersen aus Norwegen der neue Sonderbeauftragte der UNO für Syrien. Es gab bisher immer wieder Verhandlungen und Gespräche innerhalb der UNO, allerdings ohne wirklichen Ergebnisse.

Nicole und Caro

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