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Wie kann man die Gewalt in Syrien beenden?

Foto: UN Photo/David Manyua
Ein zerstörtes Haus in Syrien

 

Jeden Tag sterben hunderte von Menschen in Syrien, Millionen sind auf der Flucht. Die Kriegsgewalt in Syrien muss deshalb schnell beendet werden. Dies ist nicht so einfach, weil bislang der Wille dazu fehlt. Die Regierungstruppen von Assad haben viele Gebiete des Landes wieder zurück erobert. Sie unterdrücken die Aufständischen und die Bevölkerung in den Gebieten massiv und lassen sich auch auf keine Kompromisse ein. Auch andere Staaten unterstützen die Kriegsparteien mit Kämpfen oder Waffen. Deshalb kommt es in Syrien immer wieder zu Gewalt.

 

 

 

 

Bislang führten die Friedensverhandlungen jedoch nur zu kurzen Kampfunterbrechungen. Alle Versuche, die Gewalt in Syrien langfristig zu beenden, sind bisher gescheitert.

Einige Kriegsparteien fordern als Friedensbedingung den Rücktritt des Präsidenten Assad. Dieser lehnt einen Rücktritt ab. Keine Kriegspartei möchte zur Zeit auf die Kompromissvorschläge der anderen eingehen. Daher ist es unwahrscheinlich, dass sich die Beteiligten bald einigen können.

 

 

 

Foto: UN Photo/Jean-Marc Ferre

Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei Russland:

der Iran und die Türkei haben ein sogenanntes „trilaterales Gesprächsformat“ gebildet. Das bedeutet, dass diese drei Länder gemeinsam besprechen, wie man die Gewalt in Syrien beenden kann. Neben den Verhandlungen und Gesprächen tauschen sie auch Gefangene aus. Eigentlich unterstützen die drei Länder unterschiedliche Konfliktparteien.

Russland und der Iran unterstützen die Regierungstruppen von Assad und die Türkei kämpft gegen Assad. Innerhalb dieses „trilaterale Gesprächsformates“ wurden im Jahr 2017 sogenannte „De-eskalationszonen“ ausgehandelt. Des bedeutet, dass in diesen Zonen die Gewalt eingedämmt und somit der Bürgerkrieg beendet werden soll. Die Zonen werden von den Gegner Assads bestimmt. Allerdings wurden bis jetzt einige Zonen von den Regierungstruppen wieder zurückerobert. Nur die Zone in der Region Idlib, im Norden Syriens besteht noch. Hier hat vor allem die Türkei großes Interesse daran, dass dieses weiterhin bestehen bleibt, denn Idlib grenzt an die Türkei.

Einige Kritiker*innen sehen die Gespräche zwischen Russland, dem Iran und der Türkei als Abkehr gegen die UNO (Vereinten Nationen).

Im Jahr 2019 wurde auch ein Waffenstillstand zwischen der Türkei und Russland ausgehandelt. Es sollten alle schweren Waffen abgezogen werden. Und die Türkei sollte den Terrorismus in der Region Idlib bekämpfen. Die Türkei hat mehrere militärische Posten in der Region stationiert. Allerdings wurde dieser Waffenstillstand Anfang 2020 gebrochen und die Regierungstruppen von Assad haben einige Teile in der Region zurückerobert. Allerdings gibt es aktuell wieder einen neuen Waffenstillstand. Die Türkei ist bis heute mehrmals in den Norden Syriens militärisch einmarschiert und hat große Teile dort besetzt und unter Kontrolle. Es handelt sich hier vor allem um kurdisches Gebiet. Rolle der USA Die USA hat unter Präsident Trump Ende 2019 angekündigt, seine militärischen Gruppen aus dem Norden Syriens, nämlich der Region rund um Idlib, abzuziehen. Allerdings sind bis heute Truppen aus den USA dort vor Ort. Dort gibt es zum Beispiel Ölquellen, an denen die USA Interesse hat. Die USA hat ab Juli 2020 weitere Sanktionen für diejenigen ausgesprochen, die die Regierungstruppen unterstützen. Diese Sanktionen treffen die Regierung in Syrien schwer. Syrien befindet sich aktuell in einer großen wirtschaftlichen Krise. Lebensmittel werden zum Beispiel immer teuer und viele Menschen können sich nichts mehr zu essen kaufen. Deshalb geht die Weltbank davon aus, dass es in Syrien in diesem Jahr eine große Hungersnot geben wird.

Nicole und Caro

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